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Dienstag
Apr112017

Interaktion von Mensch und Maschine

Mit einem Beitrag über "Haftungs- und immaterialgüterrechtliche Fragen bei eigenständigen Weiterentwicklungen autonomer Systeme" nimmt Prof. Dr. Renate Schaub in der JuristenZeitung 7/2017 zum Thema "Interaktion von Mensch und Maschine" Stellung.

"Eigenständige Weiterentwicklungen techischer Systeme prägen zunehmend den Alltag in Industrie und Privatleben, etwa bei 'smarten' Produkten. Hier wird die Frage, ob unser Rechtssystem für die daraus resultierenden Folgen hinreichende Instrumente bereithält oder ob strukturell neue Lösungen geschaffen werden müssen für eigenständige Weiterentwicklungen autonomer Systeme - auch mit Blick auf aktuelle Vorschläge zur Schaffung einer 'elektronischen Person' - in Bezug auf das Haftungs- und Immaterialgüterrecht diskutiert."

Samstag
Feb182017

BO//:IT -- Bochumer Informationsrechts- und Informationssicherheits-Tag

Am 19. MAI 2017 veranstaltet das IGEDI den 1. Bochumer Informationsrechtstag. Ausgewiesene Referenten informieren über die Herausforderungen der kommenden EU-Datenschutz-Grundverordnung. Einzelheiten finden Sie hier.

 

Freitag
Feb172017

Center for Advanced Internet Studies (CAIS) eröffnet

Am 3. Februar 2017 hat die CAIS GmbH mit ihren Gesellschaftern - den Universitäten Bochum, Bonn, Düsseldorf und Münster und dem Grimme Institut - das Center for Advanced Internet Studies (CAIS) eröffnet. Es eröffnet vielfältige neue Perspektiven für die Forschung im Bereich von Internet und Gesellschaft. Näheres unter www.cais.nrw.   

 

 

 

 

V.l.n.r.: Anna Tuschling, Karl Riesenhuber, Michael Baurmann, Caja Thimm,

Svenja Schulze, Norbert Kersting, Frauke Gerlach, Thorsten Holz 

©RUB, Marquard

Montag
Jan232017

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere Volljuristinnen bzw. Volljuristen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere Volljuristinnen bzw. Volljuristen zur Mitarbeit in verschiedenen Referaten des Hauses, die sich schwerpunktmäßig mit dem allgemeinen Datenschutzrecht (gegenwärtig vor allem mit der Begleitgesetzgebung zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung) oder mit Fragen des Telekommunikations- und/oder des Telemedienrechts bzw. des bereichsspezifischen Datenschutzes sowie mit Rechtsfragen der IT-Sicherheit befassen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Freitag
Nov112016

Jahresbericht für 2015/2016

Das Institut für Institut für Geistiges Eigentum, Datenschutz & Informationstechnologie hat seinen Jahresbericht für 2015/2016 veröffentlicht. Dort berichten wir über die erfolgreiche Gründungsphase und den Aufbau des Instituts. Gleichzeitig werden die Bedeutung des Instituts und unsere Forschungs- und Lehrinitiativen geschildert.

Dienstag
Okt182016

Anmerkung zur BGH-Entscheidung "Freunde finden"

In einer Urteilsanmerkung (GRUR 2016, 1017 – 1020) diskutiert Prof. Dr. Renate Schaub, LL.M. anhand eines BGH-Urteils zur Funktion „Freunde finden“ bei Facebook (BGH, 14.01.2016, I ZR 65/14) die lauterkeitsrechtliche Beurteilung von Werbeempfehlungen und Datennutzung in sozialen Netzwerken.

Mittwoch
Sep212016

Kommissionsvorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts

Am 14.9.2016 hat die Kommission Vorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts vorgelegt, um die kulturelle Vielfalt in Europa und die Verfügbarkeit von Inhalten über das Internet zu fördern und klarere Regeln für alle Internet-Akteure festzulegen. Die Vorschläge enthalten zudem Instrumente für die Innovation, die an Bildungs- und Forschungseinrichtungen und Einrichtungen des Kulturerbes gerichtet sind. Es wurden folgende Richtlinien- und Verordnungsvorschläge veröffentlicht:

Verordnung mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen

Richtlinie über den Urheberrechtsschutz im digitalen Binnenmarkt

Verordnung über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen

Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft

Dienstag
Jun142016

„Perspektiven eines Deutschen Internet-Instituts“: “A Discussion of Surveillance Backdoors“

Am 30. Juni 2016 um 18 Uhr im BlueSquare der RUB findet der zweite Vortrag im Rahmen der Reihe „Perspektiven eines Deutschen Internet-Instituts“ statt. Prof. Thorsten Holz vom Horst Görtz Institut für IT-Sicherheit (HGI) und Prof. Matthew Smith von der Universität Bonn sprechen über “A Discussion of Surveillance Backdoors: Effectiveness, Collateral Damage and Ethics”. Näheres entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungsplakat.

In der Zwischenzeit hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung bekanntgegeben, dass der NRW-Konsortialantrag unter Federführung der RUB für die nächste Runde ausgewählt wurde.

Mittwoch
Jun082016

Auftakt zur Vortragsreihe „Perspektiven eines Deutschen Internet-Instituts“

Auf die Ausschreibung des BMBF für ein „Deut­sches In­ter­net-In­sti­tut“ (DII) hat sich ein Konsortium aus führenden Forschungseinrichtungen aus NRW beworben. Zur Erarbeitung in­ter­dis­zi­pli­nä­rer und stand­ort­über­grei­fen­der Themenfelder organisieren die Juristische Fakultät der RUB und das Horst Görtz Institut für IT-Sicherheit (HGI) eine Vortragsreihe zu „Perspektiven eines Deutschen Internet-Instituts“.

Den Auftakt bildet ein Doppelvortrag Herrn Prof. Christoph Bieber und Frau Dr. Frauke Gerlach zum Thema „Der Bil­dungs­auf­trag der Me­di­en in der di­gi­ta­len Ge­sell­schaft“ am 2. Juni 2016 um 18 Uhr im BlueSquare der RUB.
Näheres entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungsplakat.

Mittwoch
Jun012016

Bundesverfassungsgericht erweitert die Möglichkeiten des Sampling

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung vom 31.5.2016 die Möglichkeiten des Sampling erweitert. Stehe der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, müssten die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurücktreten. Die maßgeblichen Vorschriften des UrhG seien zwar verfassungsgemäß, vom BGH aber in nicht verhältnismäßiger Weise angewendet worden.
Die vorgehende BGH-Entscheidung hatte Prof. Riesenhuber in LMK 2013, 347704 kommentiert. 

Zu Entscheidungsgründen und Pressemitteilung.

Mittwoch
Jun012016

Verwertungsgesellschaftengesetz verabschiedet

Das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU tritt nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (I, S. 1190 ff.) am heutigen 1.6.2016 in Kraft. Es bringt zahlreiche Änderungen für das Recht der Verwertungsgesellschaften mit sich.

Mittwoch
Jun012016

Auftakt zur Vortragsreihe „Perspektiven eines Deutschen Internet-Instituts“

Auf die Ausschreibung des Bundesministerium für Bildung und Forschung für ein „Deut­sches In­ter­net-In­sti­tut“ (DII) hat sich ein Konsortium aus führenden Forschungseinrichtungen aus NRW beworben. Zur Erarbeitung in­ter­dis­zi­pli­nä­rer und stand­ort­über­grei­fen­der Themenfelder organisieren die Juristische Fakultät der RUB und das Horst Görtz Institut für IT-Sicherheit (HGI) eine Vortragsreihe zu „Perspektiven eines Deutschen Internet-Instituts“. Den Auftakt bildet ein Doppelvortrag Herrn Prof. Christoph Bieber und Frau Dr. Frauke Gerlach zum Thema „Der Bil­dungs­auf­trag der Me­di­en in der di­gi­ta­len Ge­sell­schaft“. Dieser findet am 2. Juni 2016 um 18 Uhr im BlueSquare der RUB statt. Näheres entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungsplakat.

Montag
Mai302016

Verordnungsvorschläge der Kommission für den Online-Handel

Die Kommission hat am 25.5.2016 zur Umsetzung ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt und ihrer Strategie für den Binnenmarkt einen Plan vorgelegt, der auf drei Schwerpunkte abzielt: den Online-Handel anzukurbeln, indem gegen das Geoblocking vorgegangen wird, die grenzüberschreitende Paketzustellung erschwinglicher und effizienter zu gestalten und für mehr Vertrauen zu sorgen, indem Verbraucher besser geschützt und geltende Vorschriften besser durchgesetzt werden. Das vorgelegte Paket umfasst die folgenden Vorschläge:

Samstag
Mai072016

BGH hält Beteiligung der Verlage an Verwertungsgesellschaften weitgehend für rechtswidrig

Mit seiner Entscheidung vom 21.4.2016 hat der Bundesgerichtshof die Beteiligung von Verlegern an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften für unzulässig erklärt, wenn Verlegern nach der Satzung der Verwertungsgesellschaft Wort ein ihrer verlegerischen Leistung entsprechender Anteil am Ertrag zusteht und Verlage  nach dem Verteilungsplan dieser Verwertungsgesellschaft einen pauschalen Anteil der Verteilungssumme unabhängig davon erhalten, ob und inwieweit die Einnahmen der Verwertungsgesellschaft auf der Wahrnehmung der ihr von Verlegern eingeräumten Rechte oder übertragenen Ansprüche beruhen. Verleger können danach nur beteiligt werden, solange sie eigene oder abgeleitete Rechte in die Verwertungsgesellschaft einbringen. Die vollständigen Gründe finden Sie hier.

Montag
Mai022016

Dr. Behling ist Mitglied des Autoren-Kernteams der BMWi-Studie „IT-Sicherheit für Industrie 4.0“

Auf der Hannover Messe wurde die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegebene Studie „IT-Sicherheit für die Industrie 4.0“ vorgestellt.

Dr. Behling wirkte an dieser interdisziplinären Studie mit rechtlichen Forschungsbeiträgen zum Datenschutz-, Urheber- und Exportkontrollrecht mit. Gemeinsam mit Vertretern aus Industrie, Wissenschaft und Forschung konnte herausgearbeitet werden, welche prozessualen, technischen und rechtlichen Sicherheitsthemen im Zusammenhang mit Industrie 4.0 existieren und wie sich diese auflösen lassen. 

Dabei liefert die Studie zentrale Handlungsoptionen für mittelständische Unternehmen, Forschungseinrichtungen und die Politik. Außerdem fließen die Ergebnisse in die weiteren Arbeiten des BMWi zur Digitalen Strategie 2015 ein.

Die Studie kann hier heruntergeladen werden.

 

Mittwoch
Apr272016

Dr. Scheufen gewinnt "5x5000 RUBeL Wettbewerb" mit seinem Blended-Learning Lehrkonzept "Ökonomische Methoden für Juristen"

Herr Marc Scheufen ist Preissieger der 17. Runde des "5x5000 Wettbewerbs" der Stabstelle e-Learning der RUB. Herr Scheufen erhält hierzu 5000 Euro zur Unterstützung seines Projekts "Ökonomische Methoden für Juristen - Ein Blended-Learning Lehrkonzept". Wir gratulieren Herrn Scheufen herzlich zu diesem Erfolg.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier:
http://www.rubel.rub.de/5x5000/gewinner-runde-1

 

Donnerstag
Mrz032016

Anmerkung zur Reprobel-Entscheidung des EuGH

Jun.-Prof. Rosenkranz hat in der ZUM 2016, 160 (Heft 2) eine Anmerkung zu der Reprobel-Entscheidung des EuGH (Hewlett-Packard/Reprobel, Rs. C-572/13) veröffentlicht.

Im Verfahren Reprobel hatte der EuGH unter anderem über die Frage zu entscheiden, ob das nationale Recht eines Mitgliedstaats bestimmen kann, dass ein Teil des den Inhabern des Vervielfältigungsrechts gem. Art. 2 der Informationsgesellschaftsrichtlinie für Reprographie oder Privatkopie gem. Art. 5 Abs. 2 Buchst. a und b InfoSoc-RL zustehenden „gerechten Ausgleichs“ den Verlegern der Werke zu gewähren ist.

Zu dieser und weiteren Vorlagefragen bezieht der Autor in dem Beitrag Stellung.

Donnerstag
Mrz032016

Bewertungsportale müssen Verletzungen fremder Rechte möglichst vermeiden

Mit seinem Urteil vom 1. März 2016 (AZ: VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof die Prüfungspflichten für Betreiber von Bewertungsportalen (im Streitfall zu Ärzten) im Internet konkretisiert. Die Betreiber machten sich die Erklärungen der Nutzer nicht zu eigen und gäben daher keine eigene Tatsachenbehauptung ab. Sie seien aber verpflichtet, zumutbare Anstrengungen zu unternehmen, um die Verletzung fremder Rechte zu vermeiden. Die Prüfungspflichten dürften zwar das Geschäftsmodell nicht gefährden. Der Portalbetreiber müsse jedoch anlässlich von Beschwerden des Bewerteten seinerseits – notfalls durch Vorlage von Nachweisen – sicherstellen, dass der bewertete Kontakt tatsächlich stattgefunden habe. Es könne sogar die Pflicht bestehen, vorgelegte Unterlagen an den Bewerteten weiterzuleiten.

Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs finden Sie hier. Der Urteilstext liegt noch nicht vor.

Mittwoch
Feb172016

Anmerkung zu den BGH-Entscheidungen „Tauschbörse I-III“

Prof. Schaub hat in der GRUR 2016, 152 eine Besprechung zu den Entscheidungen „Tauschbörse I-III“ des BGH vom 11.06.2015 (Az. I ZR 19/14, I ZR 7/14 und I ZR 75/14) veröffentlicht. 

Der BGH hatte hier insbesondere zur Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Verletzungen von Tonträgerhersteller-Leistungsschutzrechten, die von Dritten im Rahmen von Online-Musiktauschbörsen über seinen Anschluss begangen wurden, zu entscheiden. Die Autorin ordnet die Entscheidungen in das bestehende Haftungssystem ein und konkretisiert die Anforderungen für die Inanspruchnahme von Personen, die die Rechtsverletzungen nicht selbst begangen haben. Außerdem zeigt sie verbleibende offene Fragen auf.

Weiterhin beschäftigte sich der BGH mit der Schadensberechnung im Wege der sog. Lizenzanalogie. Auch hierzu bezieht die Autorin Stellung.

 

Montag
Feb152016

Beitrag von Prof. Feess und Dr. Scheufen im European Journal of Law and Economics

Zusammen mit Prof. Feess (Frankfurt) veröffentlicht Dr. Scheufen einen Artikel zum Thema "Academic Copyright in the Publishing Game: A Contest Perspective" im "European Journal of Law and Economics". Er ist bereits jetzt als "First Online"-Version der Zeitschrift (Springer Verlag) verfügbar. Thematisch geht es um die Rolle des Urheberrechts zur Schaffung von "optimalen Anreizen" in der Wissenschaft. Es handelt sich dabei um einen spieltheoretischen/mathematischen Beitrag.

Ein Abstract ist hier verfügbar.