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Institut für Geistiges Eigentum, Datenschutz und Informationstechnologie

Das "digitale Zeitalter" ist längst tägliche Realität. Gleichwohl ist es richtig, dass die damit zusammenhängenden Fragen in vielfacher Hinsicht noch "Neuland" bleiben. Kennzeichnend dafür ist, dass das Internet oftmals als eine eigene "virtuelle Welt" postuliert wird, für die eigene Gesetzmäßigkeiten gelten sollen. In der rasanten Entwicklung haben sich Geschäftsmodelle und Verhaltensweisen etabliert, die sich nicht immer als mit den Gesetzen der "analogen Welt" vereinbar erweisen. Die Konflikte, die daraus resultieren können, hat beispielhaft Sven Regener von "Element of Crime" in seiner bekannten "Wutrede" artikuliert: "Ein Geschäftsmodell, was darauf beruht, dass diejenigen, die die Inhalte liefern, nichts bekommen, das ist kein Geschäftsmodell (…)." Sie zeigen sich in ähnlicher Weise in aktuellen Fällen, etwa im Fall "Google Spain", in dem der Europäische Gerichtshof der Sache nach ein "Recht auf Vergessen" anerkannt hat, oder in der Entscheidung des EuGH zur Übermittlung personenbezogener Daten durch Facebook in die USA.

Das Institut für Geistiges Eigentum, Datenschutz und Informationstechnologie ist der Erkundung dieses Terrains gewidmet. Rechtlicher Ausgangspunkt sind die auch grundrechtlich geschützten Rechtspositionen des Geistigen Eigentums, des Datenschutzes und der informationellen Selbstbestimmung. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben sich daraus für die Nutzung der Informationstechnologie, für "das Internet"? Wie lassen sich die Folgen der Digitalisierung der industriellen Produktion („Industrie 4.0“) und der Vernetzung technischer Geräte und ganzer Systeme sowohl im Produktionsprozess als auch auf Seiten der Nutzer („Internet der Dinge“) – einschließlich der Vernetzung von Nutzerdaten – sowie das Bestehen von Rechten im virtuellen Raum juristisch erfassen? Wie sind die gegenläufigen Interessen in einen angemessenen Ausgleich zu bringen? Diesen Fragen widmet sich das Institut unter besonderer Berücksichtigung interdisziplinärer Aspekte.

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